1. Warum haben Sie sich als Direktkandidat zur Wahl gestellt?

Der Kreisverband der CDU Gera war auf der Suche nach einem geeigneten Kandidaten für die Landtagswahl und kam glücklicherweise auf mich zu. Da ich im Geraer Stadtrat war klar, einen Schritt weiter zu gehen. Was ich für die Stadt und die Region erreichen will, möchte ich gemeinsam mit den Bürgern auch für das Land schaffen.

2. Wenn Sie gewählt werden, was ist Ihr wichtigstes Ziel für die kommende Legislaturperiode?

Was wollen Sie für Thüringen erreichen…

Ein wichtiges Ziel ist, den Zusammenhalt der Gesellschaft. Das heißt, dass die Jugend die Lebensleistungen der älteren Bürger respektieren, dass die ältere Generation die Ängste im Bereich Klima und Umwelt der Jungen akzeptieren und sich Neubürger in die Gesellschaft integrieren können. Der Zusammenhalt der Gesellschaft wird über die Zukunft eines Landes entscheiden. Nur so lässt sich eine lebenswerte Heimat für alle Bürger gestalten.

3. …im Bereich Bildung

Bildung ermöglicht Perspektiven. Sie ermöglicht dem Einzelnen, die eigenen Talente zu entfalten, in ein erfolgreiches Berufsleben einzutreten und sich in der Gesellschaft zu engagieren. Dazu braucht es grundsanierte, modern ausgestattete, inklusive Schulen, Ganztagsangebote und exzellent ausgebildete, motivierte Lehrer.

Thüringen hat Schulen im ländlichen Bereich geschlossen - ein schwerwiegender Fehler. Wo die Schulen fehlen, gehen die Menschen. Die Sanierung der Schulen und der Neubau mindestens einer Schule im ländlichen Bereich ist mein Schwerpunkt im Bereich Bildung.

Inklusion ist ein weiterer Faktor, den ich beachten möchte. Wir sind weit davon entfernt die Forderungen der Behindertenrechtskonvention vom Dezember 2006 umzusetzen. Ich will im ersten Schritt in Grund- und Regelschulen erst einmal die Voraussetzungen schaffen, die derzeit in den Förderschulen bestehen.

4. …im Bereich Forschung und Entwicklung

In modernen Industriegesellschaften, die sich durch raschen technischen Fortschritt auszeichnen, bildet Forschung und Entwicklung ein entscheidendes Instrument zur Erhaltung und Vergrößerung erfolgreicher Unternehmungen. In Gera müssen wir die erfolgreiche duale Hochschule weiter ausbauen. Hier liegt noch enorm viel Potenzial.

5. …im Bereich Wirtschaft und Verkehr

Noch planen die Stadt Gera und der Geraer Verkehrsbetrieb eine Erweiterung des Straßenbahnnetzes mit einem enormen finanziellen Aufwand. Dies ist ein Konzept aus dem letzten Jahrhundert. Ich will einen Verzicht auf die Erweiterung und dafür die Umstellung von Niederflurbusse und Kleinbussen auf Elektrobusse. Wie in 42 anderen Städten in Deutschland sollten wir auf eine Umstellung auf Elektrobusse hinwirken. Diese Lösung ist klima- und umweltfreundlich. Die Anschaffungskosten der erforderlichen Busse liegen deutlich günstiger, gleichzeitig leisten wir mit der Umstellung einen Beitrag zum Klimaschutz. Es ist auch ein ökonomischer Vorteil. Die Elektrobusse benötigen keine Elektrifizierung der Strecken. Dem Beispiel in Gera könnten dann andere thüringische Städte folgen.

Im Bereich Wirtschaft müssen die kommunalen Steuern, d.h. insbesondere die Gewerbesteuer gesenkt werden. Dies hat auch über die Entlastung der Kommunalhaushalte durch das Land zu erfolgen. Die Grunderwerbsteuer muss gesenkt werden. Die Ausgestaltung der Grundsteuer muss mit Bedacht erfolgen, ohne zusätzliche Einnahmequellen für den Staat zu erschließen.

Die privaten Haushalte müssen in die Lage versetzt werden, Wohneigentum zu erwerben.

Für die Wirtschaft muss die Einführung einer Wirtschaftssonderzone für Ostthüringen erfolgen, wie auch von Sachsen und Bayern für einige Regionen gefordert wird. Damit der Staat Investitionen wieder direkt fördern kann.

6. …im Bereich Innere Sicherheit

Angesichts der massiv gestiegenen Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden sollen durch Umschichtungen im Landesetat Mittel für eine zusätzliche Ausbildungshundertschaft frei werden. Polizei und Verfassungsschutz in Thüringen sollen nachhaltig gestärkt werden. Dazu gehört auch die Entwicklung der Justiz und des Justizvollzugs.

7. …im Bereich Umwelt/ Klimaschutz?

Gera hat am 15. September 2016 ein Energie- und Klimaschutzkonzept beschlossen. Mit der Umsetzung der dort festgelegten Maßnahmen aus dem Maßnahmenkatalog muss die Stadt Gera endlich beginnen. Bisher hat es nur zur geförderten Einstellung eines Klimaschutzmanagers gereicht. Ich möchte die Ziele des Klimakonzeptes aktiv unterstützen und zur Verwirklichung beitragen. Es geht um die Erzeugung von Energie in der jeweils eigenen Region. Die Einsparungen von Transport- und Speicherkosten sollen an die Verbraucher und Unternehmen vor Ort weitergegeben werden. Das ist ökonomisch sinnvoller Umweltschutz und fördert die Region als Standortfaktor.

zum Schluss:

8. In fünf Jahren sollte es in Thüringen ...

• überwiegend energieautark zugehen
• weitgehend sanierte Schulen geben und die Inklusion weit fortgeschritten sein,
• Kommunale und Landesteuern deutlich gesenkt sein,
• zu einer erhöhten Investitionstätigkeit der Unternehmen, der Privaten und der öffentlichen Hand gekommen sein,
• Private Haushalte über mehr Einkommen und Eigentum verfügen,
• mit der Integration weit fortgeschritten sein, sodass die Migranten, die 2015 – 2017 zu uns gekommen sind, einen Beruf erlernt haben und damit einen Beitrag zur Wirtschaft leisten können.